AGB

Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Reiner Ehm (nachfolgend "ehmotion.de" genannt) erbringt Leistungen und Dienste für seine Vertragspartner/innen (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) ausschließlich auf Grund der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB). Sie dienen dem Zweck, Rechte und Pflichten sowohl von ehmotion.de als auch seines Auftraggebers festzulegen und im Geschäftsverkehr möglichst klare Auftragsverhältnisse zu schaffen. Sie gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung, auch wenn dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Nebenabreden zu dieser AGB sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

Angebote, Vertragsabschluss

Alle Projektangebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn ehmotion.de eine Dienstleistung schriftlich bestätigt, der Auftraggeber eine Auftragsbestätigung unterzeichnet und zurücksendet oder ein gesonderter Vertrag schriftlich abgeschlossen wird.

Produktionsablauf, Sonderleistungen

Jede Phase des Projekts kann erst nach schriftlicher Freigabe der vorhergehenden Phase durch den Auftraggeber begonnen werden. Mehraufwendungen, die durch Verzug der Freigabe entstehen oder nachträgliche Änderungen nach erteilter Freigabe oder vom ursprünglichen Angebot abweichende Kundenwünsche, werden gegen Berechnung der effektiven Arbeitszeit durchgeführt. ehmotion.de behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten. Eine Erweiterung der vereinbarten Leistungen durch den Auftraggeber erfolgt schriftlich. In diesem Fall informiert ehmotion.de schriftlich über die anfallenden Kosten. Die Durchführung erfolgt nach schriftlichen Bestätigung des Auftraggebers. ehmotion.de erbringt die konzeptionelle und kreative Leistung und ist berechtigt die Produktion durch Dritte ausführen zu lassen. Er ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, ehmotion.de entsprechende Vollmacht zu erteilen. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung ehmotion.de abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, ehmotion.de im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluß ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahmen der Kosten.

Urheber- und Nutzungsrechte

Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Die Einräumung von Urheber und Leistungsschutzrechten bestimmt sich nach den, ehmotion.de vorab mitgeteilten, Anforderungen und Vorgaben des Endkunden im Einzelfall und wird jeweils projektbezogen geregelt. Die Übertragung der Rechte wird gesondert entlohnt. Ist bei Vertragsabschluß die Vergütung für die uneingeschränkte Übertragung aller Nutzungsrechte nicht ausdrücklich festgelegt worden, so stellt im Zweifel das vereinbarte Honorar lediglich das Entgelt für die Ausarbeitung der in Auftrag gegebenen Leistungen dar. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von ehmotion.de weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - sind unzulässig. ehmotion.de hat das Recht, auf den fertiggestellten Werken als Urheber genannt zu werden. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluß auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht. ehmotion.de behält sich vor die erbrachten Leistungen zu Dokumentation und als Referenzen zu verwenden sofern nicht ausdrücklich vor Auftragserteilung schriftlich vom Endkunde widersprochen wird.

Vergütung

Entwürfe und Reinzeichnungen bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind. Werden die Entwürfe später oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist ehmotion.de berechtigt, die Vergütung für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen bzw. die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen. Die Anfertigung von Entwürfen und sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die ehmotion.de für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum.

Fälligkeit der Vergütung

Die Vergütung ist bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug innerhalb von 8 Kalendertagen nach Erhalt der Rechnung zahlbar. Abschlagszahlungen sind wie folgt zu leisten: 40% der Gesamtvergütung bei Produktionsstart, 40% der Gesamtvergütung bei Konzept- bzw. Entwurfsvorlage, 20% bei Liveschaltung der Website bzw Lieferung der Druckdateien, sofern nicht anders vereinbart.

Verschwiegenheitspflicht

ehmotion.de behandelt alle internen Vorgänge und erhaltenen Informationen, die ihm durch die Arbeit beim und mit dem Kunden bekanntgeworden sind, streng vertraulich. Insbesondere werden auftragsbezogene Unterlagen Dritten nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers zugänglich gemacht.

Haftung und Gewährleistung

ehmotion.de ist verpflichtet, die ihm erteilten Aufträge sorgfältig und fachgerecht auszuführen und dabei alle Interessen seines Kunden zu wahren. ehmotion.de haftet für Schäden, die durch seine Tätigkeit eintreten, nur, soweit die Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Der Auftraggeber seinerseits haftet dafür, dass ehmotion.de die zur Erstellung der Leistung notwendigen Unterlagen und Informationen zeitgerecht zur Verfügung gestellt werden. Sofern sich der Auftraggeber verpflichtet hat, ehmotion.de im Rahmen der Vertragsdurchführung Materialien (Text-, Bildmaterial, o.ä.) zu beschaffen, hat der Auftraggeber diese ehmotion.de umgehend und in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber versichert, daß er zur Verwendung aller ehmotion.de übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber ehmotion.de von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen und Reinzeichnungen entfällt jede Haftung von ehmotion.de. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet ehmotion.de nicht. Beanstandungen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei ehmotion.de geltend zu machen. Danach gelten die Leistungen als mangelfrei angenommen.

Erfüllungsort

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland sofern nichts anderes vereinbart wurde. Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von ehmotion.de. Er ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.

Sonstiges

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in dieser AGB eine Lücke herausstellen, wird hierdurch die Wirksamkeit der verbleibenden Bedingungen im übrigen nicht berührt und treten die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Bestimmungen in Kraft.

Stand: 01/2010. Aktualisiert 06/2010 - Wartenberg in Hessen

Programming: Reiner Ehm (e-mail)

Testing and website design: Reiner Ehm (e-mail)